Diskuto:Brigitte Zypries

Rechtsgutachten ueber 333.380.000 Euro "Zwangsgelder" des Bundesverfassungsgerichtes und des Europaeischen Gerichtshofes fuer Menschenrechte in Lŭemburg

Der Deutsche Bundestag und die Deutsche Bundesregierung versucht ("Der Versuch ist strafbar" Artikel 1 Satz 2 Grundgesetz) durch Freiheitsberaubung und Geiselnahme (Strafgesetzbuch und Strafprozessordnung BRD) im Haushaltsjahr 2015 insgesamt 333.380.000 Millionen Euro "112 Geldstrafen, Geldbußen und Zwangsgelder (einschließlich der damit zusammenhängenden Gerichts- und Vewaltungskosten) einzunehmen. Quelle: "Drucksache 18/4600 - Seite 26 - Deutscher Bundestag - 18. Wahlperiode Übersichten - Teil I: Gruppierungsübersicht A. Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Einnahme- und Ausgabegruppen" [1] Stellungnahme des Normenkontrollrates "alternativlos". Verboten ist eine Sondersteuer der reichsten 500 Deutschen Familienunternhmen/Familienunternehmer in BRD Oesterreich Schweiz (Freiheitsberaubung und Geiselnahme bis zu 90 Tagen?) in Hoehe von 50 Milliarden Euro Jahr 2015 bei einem Vermoegen von 1 Billion Euro (Lebensmittel, Deutsche Finanzinstitute und Eurogruppe, Presse, Autos, Stahl und Industrie u.s.w.)
213.236.222.243 12:41, 6 Maj. 2015 (UTC)